Parlamentarische Arbeit im Abgeordnetenhaus von Berlin
Das Abgeordnetenhaus ist das Landesparlament Berlins, das für fünf Jahre gewählt wird. Es besteht seit der Wahl vom 18. September 2011 aus 149 Abgeordneten, die sich wie folgt auf die Fraktionen verteilen (s. Graphik):
Wahlergebnis v. 18.9.2011
- Fraktion
Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin hat 47 Abgeordnete und stellt die größte Fraktion (17 Frauen und 30 Männer). Insgesamt gibt es in dieser 17. Wahlperiode 149 Abgeordnetensitze. Neben 47 Sitzen für die SPD entfallen weitere 39 auf die CDU, 29 auf die Grünen, 19 auf die Linke und 15 auf die Piraten.
Konstituierung des Parlaments vom 27.10.2011 (mein erstes Mal, unten rechts in pink)
- Arbeitskreise
Die fraktionsinterne Sacharbeit organisieren wir Abgeordnete in acht Arbeitskreisen. Unsere Aufgabe ist es, politische Initiativen vorzubereiten, Detailfragen zu klären oder etwa Vorlagen zu parlamentarischen Initiativen zu erarbeiten, die wir unseren Fraktionen zur Beschlussfassung vorlegen.
Ich sitze dem Arbeitskreis Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vor (AK VIII) und bin Mitglied im Arbeitskreis Familie, Jugend, Wissenschaft (AK II).
- Ausschüsse
In den Ausschüssen findet der spezialisierte Teil des parlamentarischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses statt. Dort bereiten wir Abgeordneten Vorlagen und Anträge, die uns vom Abgeordnetenhaus überwiesen wurden, für die Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus vor und geben Beschlussempfehlungen ab. Letztere sind zwar nicht bindend, jedoch eine wichtige Vorgabe für den endgültigen Beschluss im Plenum.
Darüber hinaus beschäftigen sich die Ausschüsse eigeninitiativ mit politischen Sachfragen, die sich auf die jeweiligen Geschäftsbereiche beziehen. Bei Bedarf laden wir uns externe Fachleute ein.
Auch ohne Auftrag des Plenums können Ausschüsse initiativ werden und Fragen ihres Geschäftsbereiches aufgreifen und erörtern. Eine wichtige Rolle kommt den fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion zu. Zu Beginn einer Legislaturperiode setzt das Abgeordnetenhaus für jedes Senatsressort einen ständigen Ausschuss ein. In jedem Ausschuss ist mindestens ein/e Abgeordnete/r ständiges Mitglied. Die Größe der Ausschüsse richtet sich nach den jeweiligen Fraktionsstärken. Ausschüsse tagen grundsätzlich öffentlich.
Ich bin Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen und für meine Fraktion Sprecherin für Berufliche Bildung. Die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der einzelnen Fraktionen nehmen eine wichtige Rolle ein, weil sie die Positionen ihrer Fraktion nach außen vertreten und Ansprechpartner für die Presse und Öffentlichkeit sind. Außerdem gehöre ich dem Ausschuss Wissenschaft an.
- Koalition
In der laufenden 17. Wahlperiode haben sich die beiden stärksten Fraktionen, SPD und CDU, zu einer sogenannten rot-schwarzen Koalition zusammen gefunden. Das politische Tagesgeschäft findet dabei auf der Grundlage der Parteien Koalitionsvereinbarung statt, die SPD und CDU am 21. November 2011 vereinbart haben. Sie verfügen somit über eine parlamentarische Mehrheit von 86 Sitzen (und so über eine "satte" Mehrheit von rund 11 Sitzen).
- Der Senat und der Regierende Bürgermeister von Berlin
Der Senat von Berlin wird von dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und acht Senatorinnen und Senatoren gebildet, dem jeweils vier Personen von der SPD und der CDU angehören.
- Wahlkreis
Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus können Sie als Wählerin oder Wähler typischerweise eine Erst- und eine Zweitstimme vergeben. Die Zweitstimme bestimmt die Anzahl an Sitzen, die einer Partei im Abgeordnetenhaus zustehen. Wir als SPD haben bei der Wahl vom 18. September 2011 als stärkste Partei 28,3 % der Stimmen erzielt und erhalten somit 47 Sitze im Parlament (von 149 Sitzen). Mit der Erststimme wählen Sie in dem Wahlkreis, in dem Sie wohnen und zur Abstimmung gehen (in Ihrem "Wahllokal"), eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus von Berlin.
Ich habe bei der Wahl 2011 das erste Mal kandidiert und erfreulicherweise direkt das Mandat in meinem Wahlkreis in Wilmersdorf geholt.
